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Das Studierendenparlament (SP, StuPa)

Das Studierendenparlament ist genau das, was der Name andeutet: ein Parlament. Es hat bis zu 51 Mitglieder und wird mindestens einmal im Jahr, meist im Sommersemester gewählt. Die Parteien, die sich zur Wahl stellen, nennen sich an der Uni Listen. Teilweise sind diese den großen Parteien zuzuordnen (Jusos ↔ SPD, LSD (Liberale StudentInnen Dortmunds) ↔ F.D.P., DIE GRÜNEN ↔ Bündnis 90 / Die Grünen), aber es gibt auch Gruppen, die unabhängig von den Parteien agieren, wie z.B. Fachschaftslisten (Anwesenheitsliste aus dem Bereich der Physiker, Fachschaft Geschichte) oder Gruppierungen wie Internationale Liste (kurdisch) oder „Die Internationale“ (irgendwo links).

Eine der wichtigsten Aufgaben des SPs ist die Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Dieser stellt quasi die „Regierung“ der Studierendenschaft dar. Vor der AStA-Wahl geht es zu wie bei einer Regierungsbildung, d.h. es werden Koalitionsverhandlungen geführt, in denen um Posten und Inhalte geschachert wird, um eine AStA-tragende Mehrheit zu bilden.

Eine weitere wichtige Aufgabe besteht in der Verabschiedung des Haushaltes. Dabei geht es darum, den Verwendungszweck der noch ungebundenen Mittel (Allgemeiner Haushalt) festzulegen. Ein Großteil der Mittel ist ja von vornherein verplant und wird eigentlich nur weitergegeben. Über den Rest muß es einen detaillierten Haushaltsplan geben. Diesen erstellt das AStA-Finanzreferat. Die Haushaltsplanung ist natürlich Gegenstand politischer Differenzen, wie: Muß es wirklich soviel AStA-Personalmittel geben? Soll mehr Geld für Kultur oder Soziales zur Verfügung stehen? Müssen wir Mitglied in dem oder dem Verein sein? usw. Mit der Verabschiedung des Haushaltes im SP ist der AStA daran gehalten, die Mittel auch demgemäß zu verwenden.

Ansonsten hat das SP im wesentlichen die Aufgabe seine Satzungen, ergänzende Ordnungen und Richtlinien zu beschließen und zu ändern, und den AStA zu kontrollieren. Er beschließt z.B. auch die Höhe der Studierendenschaftsbeiträge, meist im Nachlauf einer Urabstimmung.

Das SP hat auch ständige Ausschüsse: den Haushaltsausschuss (7 Mitglieder) und den Hilfsfondsausschuss (3 Mitglieder). Der Haushaltsausschuss ist zuständig für die Vorprüfung aller finanzwirksamen Anträge und des vom AStA-Finanzreferat vorgelegten Haushalts im SP.

Das SP tagt mindestens viermal pro Semester. Die Sitzungen sind natürlich weitgehend öffentlich.

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gremien/stupa/start.txt · Zuletzt geändert: 2017/05/12 13:18 von hendrik.reichenberg